Rechtsprechung
   BSG, 31.10.1979 - 10 RV 27/79   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1979,8371
BSG, 31.10.1979 - 10 RV 27/79 (https://dejure.org/1979,8371)
BSG, Entscheidung vom 31.10.1979 - 10 RV 27/79 (https://dejure.org/1979,8371)
BSG, Entscheidung vom 31. Oktober 1979 - 10 RV 27/79 (https://dejure.org/1979,8371)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1979,8371) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

Kurzfassungen/Presse

  • REHADAT Informationssystem (Leitsatz)

    Zulässigkeit der Revision bei Antrag auf Anerkennung besonderen beruflichen Betroffenseins - Verfahrensmangel

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (3)Neu Zitiert selbst (2)

  • BSG, 26.07.1979 - 8b RKg 11/78

    Zugelassene Revision - Zulässigkeit - Gerügter Verfahrensmangel

    Auszug aus BSG, 31.10.1979 - 10 RV 27/79
    Sie ist von Amts wegen zu prüfen, da sonst das Revisionsverfahren einer entsprechenden Grundlage entbehrt (vgl BSG vom 1979-07-26 8b RKg 11/78 = SozR 1500 § 150 Nr. 18).
  • BSG, 09.12.1969 - 9 RV 358/69
    Auszug aus BSG, 31.10.1979 - 10 RV 27/79
    Entscheidet das LSG über eine Berufung - wie hier - sachlich-rechtlich, obwohl es sie durch Prozeßurteil hätte als unzulässig verwerfen müssen, ist dies ein wesentlicher Verfahrensmangel, der die Grundlagen des weiteren Verfahrens berührt (vgl ua BSG vom 1969-12-09 9 RV 358/69 = SozR Nr. 191 zu § 162 SGG).
  • BSG, 25.04.2013 - B 8 SO 21/11 R

    Sozialhilfe - Grundsicherung bei Erwerbsminderung - Einkommenseinsatz -

    Dies ist immer dann der Fall, wenn es sich um einen in der Revisionsinstanz fortwirkenden Verstoß gegen einen verfahrensrechtlichen Grundsatz handelt, der im öffentlichen Interesse zu beachten und dessen Befolgung dem Belieben der Beteiligten entzogen ist (BSGE 2, 245 ff; BSGE 1, 158 ff) und (deshalb) die Grundlagen des weiteren Verfahrens berührt (BSG SozR Nr. 191 zu § 162 SGG; BSG, Urteil vom 31.10.1979 - 10 RV 27/79; Urteil vom 21.5.1963 - 7 RAr 61/62) .
  • BSG, 14.09.1989 - 4 REg 1/88
    Die Änderung des Sachurteils in ein Prozeßurteil stellt keine reformatio in peius dar (BSG-Urteil vom 31. Oktober 1979 - 10 RV 27/79 - unveröffentlicht).
  • BSG, 10.08.1989 - 4 REg 4/89
    Die Änderung des Sachurteils in ein Prozeßurteil stellt keine reformatio in peius dar (BSG-Urteil vom 31. Oktober 1979 - 10 RV 27/79 - unveröffentlicht).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht